Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Dienstleistungen von ScheelNet Webdesign
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen ScheelNet Webdesign (nachfolgend „Wir“, „Uns“ oder „Unternehmen“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“), die die Erbringung von Webdesign-Dienstleistungen und verwandten Leistungen (nachfolgend „Dienstleistungen“) betreffen.
1.2. Abweichende AGB des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
1.3. Die AGB gelten auch für zukünftige Geschäftsbeziehungen, ohne dass wir erneut auf ihre Geltung hinweisen müssten.
2. Vertragsabschluss und Leistungsumfang
2.1. Der Vertrag zwischen uns und dem Kunden kommt durch die schriftliche Annahme eines Angebots, die Bestätigung einer Auftragsbestätigung oder durch den Beginn der Dienstleistungserbringung nach schriftlicher Vereinbarung zustande.
2.2. Der Umfang der zu erbringenden Dienstleistungen ergibt sich aus dem jeweiligen Vertrag oder der Auftragsbestätigung. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.
2.3. Leistungen, die über den vereinbarten Leistungsumfang hinausgehen, werden gesondert in Rechnung gestellt.
3. Zahlungsbedingungen
3.1. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise, zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer, soweit diese anfällt.
3.2. Die erste Zahlung in Höhe von 50% der vereinbarten Gesamtsumme ist unmittelbar nach Vertragsschluss oder mit Beginn der Dienstleistungen fällig.
3.3. Die restlichen 50% der Gesamtsumme werden nach Abschluss der Dienstleistungen in Rechnung gestellt und sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt ohne Abzug fällig.
3.4. Der Kunde gerät automatisch in Verzug, wenn er eine fällige Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungserhalt leistet. In diesem Fall sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu verlangen.
4. Stornierung und Rücktritt
4.1. Stornierungen oder Rücktritt vom Vertrag müssen schriftlich erfolgen.
4.2. Im Falle einer Stornierung durch den Kunden vor Beginn der Dienstleistungen behalten wir uns das Recht vor, bereits erbrachte Teilleistungen und anfallende Kosten in Rechnung zu stellen. Eine Rückerstattung der Anzahlung ist möglich, sofern keine Dienstleistungen erbracht wurden, jedoch abzüglich aller angefallenen Kosten.
4.3. Nach Beginn der Dienstleistungserbringung ist eine Rückerstattung der Anzahlung ausgeschlossen. Der Kunde ist verpflichtet, die bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen sowie alle angefallenen Kosten zu begleichen.
4.4. Wir behalten uns das Recht vor, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt oder fällige Zahlungen trotz Mahnung nicht leistet. In diesem Fall sind wir berechtigt, eine angemessene Entschädigung für die bis zu diesem Zeitpunkt erbrachten Leistungen zu verlangen.
5. Mitwirkungspflichten des Kunden
5.1. Der Kunde ist verpflichtet, alle notwendigen Informationen, Daten und Materialien rechtzeitig und in vereinbarter Form zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen oder Fehler, die durch unvollständige oder verspätete Mitwirkung des Kunden entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.
5.2. Der Kunde sichert zu, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte, verletzen. Der Kunde stellt uns insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1. Wir gewährleisten die fachgerechte und sorgfältige Erbringung unserer Dienstleistungen entsprechend den vereinbarten Spezifikationen.
6.2. Bei Mängeln an den erbrachten Leistungen hat der Kunde uns eine angemessene Frist zur Nachbesserung zu gewähren. Schlägt die Nachbesserung fehl, ist der Kunde berechtigt, eine angemessene Minderung des vereinbarten Entgelts zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.
6.3. Unsere Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten). Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
6.4. Wir haften nicht für Schäden, die auf Umständen beruhen, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, insbesondere nicht für Ausfälle oder Fehler von Drittanbietern, die nicht von uns kontrolliert werden können.
6.5. Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden oder sonstige Folgeschäden ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
7. Urheberrecht und Nutzungsrechte
7.1. Sämtliche urheberrechtlich geschützten Inhalte, die wir im Rahmen unserer Dienstleistungen erstellen, bleiben bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum.
7.2. Nach vollständiger Zahlung erhält der Kunde ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes Nutzungsrecht an den erstellten Inhalten. Weitergehende Nutzungsrechte, insbesondere die Weitergabe an Dritte oder die kommerzielle Verwertung, bedürfen einer gesonderten Vereinbarung.
8. Datenschutz
8.1. Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich zum Zwecke der Vertragsdurchführung und gemäß den gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
8.2. Weitere Informationen zum Datenschutz sind in unserer Datenschutzerklärung enthalten, die Teil dieser AGB ist.
9. Schlussbestimmungen
9.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
9.2. Sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz in Pfullendorf.
9.3. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.